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   OVG Niedersachsen, 15.07.2015 - 2 LB 363/13   

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https://dejure.org/2015,19945
OVG Niedersachsen, 15.07.2015 - 2 LB 363/13 (https://dejure.org/2015,19945)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 15.07.2015 - 2 LB 363/13 (https://dejure.org/2015,19945)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 15. Juli 2015 - 2 LB 363/13 (https://dejure.org/2015,19945)
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Wird zitiert von ... (17)Neu Zitiert selbst (25)

  • VG Düsseldorf, 20.03.2014 - 15 K 2271/13

    Plagiatsaffäre: Schavan bleibt ohne Doktor-Titel

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 15.07.2015 - 2 LB 363/13
    Unter diesen Umständen muss der Sinnhaftigkeit solcher Regelungen auch nicht mit Blick darauf nachgegangen werden, dass andere Promotionsordnungen eine entsprechende Regelung gerade umgekehrt für den Zeitraum nach Aushändigung der Promotionsurkunde treffen, wie sie etwa das Verwaltungsgericht Düsseldorf seinem Urteil vom 20. März 2014 (- 15 K 2271/13 -, ZUM 2014, 602;… juris Rdnr. 42) zugrunde zu legen hatte.

    Der Senat hat insoweit nicht von allgemeinen Grundsätzen, sondern von der konkreten Regelung der hier zugrunde liegenden Promotionsordnung auszugehen, sieht sich aber unabhängig hiervon auch weiterhin in Einklang mit den Grundzügen der seit dem Zulassungsbeschluss in nicht geringem Umfang angefallenen Rechtsprechung und Literatur (…vgl. z.B. OVG Münster, Urt. v. 24.7.2013 - 14 A 880/11 -, NWVBl. 2014, 69; VG Hamburg, Beschl. v. 29.8.2013 - 2 E 3236/13 - OVG Hamburg, Beschl. v. 19.11.2013 - 3 Bs 274/13, 3 So 102/13 -, DÖV 2014, 399; VGH Mannheim, Beschl. v. 3.2.2014 - 9 S 885/13 -, DVBl. 2014, 1189; VG Düsseldorf, Urt. v. 20.3.2014 - 15 K 2271/13 -, ZUM 2014, 602;… OVG Münster, Beschl. v. 8.4.2014 - 19 A 991/12 - VG Regensburg, Urt. v. 31.7.2014 - RO 9 K 13.1442 - VG Berlin, Urt. v. 26.9.2014 - 12 K 978.13 - OVG Saarlouis, Beschl. v. 2.2.2015 - 2 D 371/14 - VGH Mannheim, Beschl. v. 9.2.2015 - 9 S 327/14 - OVG Münster, Beschl. v. 24.3.2015 - 19 A 1111/12 -).

    Vor diesem Hintergrund ist der Abschluss größerer Textmengen mit einem Zitat, das selbst keinen Aufschluss darüber gibt, auf welchen Textabschnitte der vorgelegten Arbeit es sich beziehen soll (sog. Bauernopferreferenz, vgl. VG Düsseldorf, Urt. v. 20.3.2014 - 15 K 2271/13 -, juris Rdnr. 112 f.), kein für wissenschaftliche Arbeiten geeignetes Instrument, weil diese Handhabung dem Leser nicht ermöglicht, die eigene geistige Leistung des Autors von derjenigen des Zitierten ohne eigene Zusatzaufwände zuverlässig abzugrenzen.

  • BVerwG, 20.06.2013 - 8 C 46.12

    Auslegung; Bestimmtheit; Dauerverwaltungsakt; Demokratiegebot; …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 15.07.2015 - 2 LB 363/13
    Unter welchen Umständen dies zulässig ist (vgl. z.B. BVerwG, Urt. v. 20.6.2013 - 8 C 46.12 -, BVerwGE 147, 81 = DVBl. 2014, 579 m. Anm. Schenke = NVwZ 2014, 151;… Sodan/Ziekow, VwGO, 4. Aufl. 2014, § 113 Rdnrn. 70 ff. und § 114 Rdnrn. 202 ff.; Schenke, DVBl. 2014, 285), bedarf hier schon wegen des Vorliegens der Voraussetzungen der ersten Alternative keine näheren Betrachtung.
  • VGH Baden-Württemberg, 13.10.2008 - 9 S 494/08

    Plagiat in einer Dissertation

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 15.07.2015 - 2 LB 363/13
    Der Senat hält der Klägerin jedenfalls nicht den von der Beklagten herangezogenen Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs Mannheim vom 13. Oktober 2008 (- 9 S 494/08 -, NVwZ-RR 2009, 285) entgegen, weil dieser einen Fall betraf, in welchem eine entsprechende Untergliederung in einen allgemeinen und einen klinischen Teil gerade nicht in Rede stand.
  • VG Hannover, 03.11.2016 - 6 A 6114/13

    Doktortitel; Entziehung des Doktorgrades; Ermessen; Plagiat; Rückforderung der …

    Dieser sei ihnen auch in Bezug auf die Frage einzuräumen, ob eine Täuschung als Marginalie hingenommen werden könne oder über eine für jede Fallgestaltung besonders zu bestimmende Erheblichkeitsschwelle hinausgehe (Nds. OVG, Urteil vom 15. Juli 2015 - 2 LB 363/13 -, juris Rn. 105).

    Hierzu hat das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 15. Juli 2015 (2 LB 363/13 -, juris Rn. 109-110) ausgeführt:.

    Dabei setzt der Begriff der Täuschung ein vorsätzliches Handeln voraus, wobei auch Eventualvorsatz ausreicht (Nds. OVG, Urteil vom 15. Juli 2015 - 2 LB 363/13 -, juris Rn. 114; Hessischer VGH…, Beschluss vom 20. Juni 1989 - 6 UE 2779/88 -, juris Rn. 5).

  • VG Braunschweig, 12.06.2018 - 6 A 102/16

    Bagatellfall; Dissertation; Doktorarbeit; Doktorgrad; Eigenleistung; Entziehung …

    Die Fähigkeit zu selbständiger wissenschaftlicher Arbeit setzt voraus, dass in einer schriftlichen Arbeit eigene und fremde intellektuelle Leistungen - wie Ideen oder Erhebungen - voneinander unterschieden und die fremden Leistungen durch Nachweise kenntlich gemacht werden (vgl. Nds. OVG, U. v. 15.07.2015 - 2 LB 363/13 -, juris Rn. 104;… Becker, a.a.O., Rn. 74; Gärditz, WissR 2013, 3, 5 f.).

    Dies hat für die Entziehung des Doktorgrades keine maßgebliche rechtliche Bedeutung (vgl. auch Nds. OVG, U. v. 15.07.2015 - 2 LB 363/13 -, juris Rn. 104).

  • VG Schleswig, 28.06.2016 - 7 A 230/14
    Die Verwendung des Kürzels "vgl." in der Fußnote 311 verheißt statt eines wörtlichen Zitats, dass der Kläger die in Bezug genommene Mitteilung aus seiner Perspektive mit eigenen Worten beleuchtet und verspricht damit - zumal unter der Überschrift "Zwischenergebnis" - zusätzlichen Erkenntnisgewinn (vgl. auch Nds. OVG, Urt. v. 15.07.2015 - 2 LB 363/13 -, in juris Rn. 108).

    Er kann sich zu seiner Entlastung nicht mit Erfolg darauf berufen, dass er weder im Rahmen seiner Teilnahme an einem Seminar der Rechtswissenschaftlichen Fakultät noch sonst durch die Fakultät auf die Anforderungen an wissenschaftliches Arbeiten hingewiesen worden ist (vgl. auch Nds. OVG, Urt. v. 15.07.2015 - 2 LB 363/13 -, in juris Rn. 116;… VG Freiburg (Breisgau), Urt. v. 23.05.2012 - 1 K 58/12 -, in juris Rn. 49 f.).

     
  • VGH Baden-Württemberg, 07.07.2020 - 9 S 2809/19

    Entziehung eines Doktorgrades; Wortplagiate

    Derartige Passagen prägen die Arbeit qualitativ, wenn die restliche Dissertation den inhaltlichen Anforderungen an eine beachtliche wissenschaftliche Leistung nicht genügt (vgl. BVerwG…, Urteil vom 21.06.2017 - 6 C 3.16 -, BVerwGE 159, 148 = juris Rn. 44;… ferner Senatsbeschlüsse vom 13.10.2008, a.a.O., vom 09.02.2015 - 9 S 327/14 -, VBlBW 2015, 421 …und vom 15.11.2019, a.a.O.; Nds. OVG, Beschluss vom 11.12.2017 - 2 LA 1/17 -, juris, und Urteil vom 15.07.2015 - 2 LB 363/13 -, juris).
  • VGH Baden-Württemberg, 15.11.2019 - 9 S 307/19

    Rücknahme des Doktorgrades

    Eine Täuschung in diesem Sinne liegt vor, wenn der Promovend bei den Gutachtern einen Irrtum über die Eigenständigkeit seiner erbrachten wissenschaftlichen Leistung hervorruft, indem er für seine Dissertation vorsätzlich Texte aus Arbeiten anderer ohne Angabe der richtigen Quellen (Plagiatsstellen) in einem Ausmaß übernimmt, das es ausschließt, die Dissertation als selbständige wissenschaftliche Arbeit - gemäß § 38 Abs. 2 Satz 1 LHG und § 2 Abs. 1 PromO das wesensbestimmende Grundsatzmerkmal einer Dissertation - anzusehen (vgl. BVerwG, Urteil vom 21.06.2017 - 6 C 3.16 -, BVerwGE 159, 148; Senatsbeschlüsse vom 13.10.2008 - 9 S 494/08 -, VBlBW 2009, 191, und vom 09.02.2015 - 9 S 327/14 -, VBlBW 2015, 421; NdsOVG, Beschluss vom 11.12.2017 - 2 LA 1/17 -, juris; Urteil vom 15.07.2015 - 2 LB 363/13 -, juris).
  • VG Würzburg, 08.02.2024 - W 2 K 22.160

    Entziehung des akademischen Grades "Dr. rer. pol.", Entziehungsverfahren, …

    Ein Zitat darf beim Leser keine Fehlvorstellungen darüber hervorrufen, welchen Umfang es abdeckt (OVG Lüneburg, U.v. 15.7.2017 - 2 LB 363/13 - juris Rn. 104 und 110).
  • VG Berlin, 22.01.2024 - 12 K 156.20
    Die Fähigkeit zu selbständiger wissenschaftlicher Arbeit setzt voraus, dass fremde geistige Hervorbringungen, die zulässigerweise in der Dissertation verwertet werden, als solche in einer Weise zu kennzeichnen sind, dass der Leser ohne eigenen Aufwand - etwa das Nachschlagen von Zitaten oder die Suche nach Abhandlungen ähnlichen Inhalts - in die Lage versetzt wird, fremde geistige Hervorbringungen in der Dissertation zuverlässig von eigenen geistigen Hervorbringungen des Verfassers der Dissertation zu unterscheiden (Niedersächsisches OVG, Urteil vom 15. Juli 2015 - 2 LB 363/13 - juris Rn. 104; Gärditz, Die Feststellung von Wissenschaftsplagiaten im Verwaltungsverfahren, WissR 2013, 3, 5 f.).
  • VG Berlin, 27.10.2020 - 12 K 68.19
    Die Fähigkeit zu selbständiger wissenschaftlicher Arbeit setzt voraus, dass fremde geistige Hervorbringungen, die zulässigerweise in der Dissertation verwertet werden, als solche in einer Weise zu kennzeichnen sind, dass der Leser ohne eigenen Aufwand - etwa das Nachschlagen von Zitaten oder die Suche nach Abhandlungen ähnlichen Inhalts - in die Lage versetzt wird, fremde geistige Hervorbringungen in der Dissertation zuverlässig von eigenen geistigen Hervorbringungen des Verfassers der Dissertation zu unterscheiden (Niedersächsisches OVG, Urteil vom 15. Juli 2015 - 2 LB 363/13 - juris Rn. 104; Gärditz, Die Feststellung von Wissenschaftsplagiaten im Verwaltungsverfahren, WissR 2013, 3, 5 f.).
  • VG Berlin, 29.11.2021 - 12 K 63.19
    Die Fähigkeit zu selbständiger wissenschaftlicher Arbeit setzt voraus, dass fremde geistige Hervorbringungen, die zulässigerweise in der Dissertation verwertet werden, als solche in einer Weise zu kennzeichnen sind, dass der Leser ohne eigenen Aufwand - etwa das Nachschlagen von Zitaten oder die Suche nach Abhandlungen ähnlichen Inhalts - in die Lage versetzt wird, fremde geistige Hervorbringungen in der Dissertation zuverlässig von eigenen geistigen Hervorbringungen des Verfassers der Dissertation zu unterscheiden (vgl. Niedersächsisches OVG, Urteil vom 15. Juli 2015 - 2 LB 363/13 -, juris Rn. 104).
  • VG Berlin, 31.08.2021 - 12 K 65.19
    Die Fähigkeit zu selbständiger wissenschaftlicher Arbeit setzt voraus, dass fremde geistige Hervorbringungen, die zulässigerweise in der Dissertation verwertet werden, als solche in einer Weise zu kennzeichnen sind, dass der Leser ohne eigenen Aufwand - etwa das Nachschlagen von Zitaten oder die Suche nach Abhandlungen ähnlichen Inhalts - in die Lage versetzt wird, fremde geistige Hervorbringungen in der Dissertation zuverlässig von eigenen geistigen Hervorbringungen des Verfassers der Dissertation zu unterscheiden (vgl. Niedersächsisches OVG, Urteil vom 15. Juli 2015 - 2 LB 363/13 - juris Rn. 104).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.12.2020 - 19 A 423/19

    Täuschung über die Eigenständigkeit der erbrachten wissenschaftlichen Leistungen …

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.09.2023 - 6 B 824/23

    Plagiat; Täuschungsversuch; Laufbahnausbildung; allgemeiner Verwaltungsdienst; …

  • VG Berlin, 04.11.2022 - 12 K 532.19
  • VG Berlin, 05.04.2022 - 12 K 502.19
  • VG Würzburg, 19.07.2017 - W 2 K 15.668

    Entziehung des akademischen Grades "Dr. med. dent."

  • VG Stuttgart, 12.11.2019 - 13 K 11839/17
  • VG Berlin, 19.09.2023 - 12 K 230.21
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